ACTA – ein paar Fakten

ACTA – der Kampf gegen die Produktpiraterie

Sollte ACTA Wirklichkeit werden, wird dies massive Auswirkungen auf die ‚Social Media Welt‘ haben. Das sehr umstrittene Abkommen haben schon 22 von 27 EU-Staaten unterschrieben. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, den Komplex ACTA näher zu durchleuchten und verständlich darzustellen.

Was ist ACTA?

Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Video zum Thema

Das nachfolgende Video erläutert in deutscher Sprache nochmal die wichtigsten Fakten zu ACTA und die Auswirkungen auf den privaten Internetnutzer. Sieben Minuten die sich lohnen!

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Die Öffentlichkeit und die Informationspolitik

Die Öffentlichkeit wird extrem schlecht über den aktuellen Stand informiert. Selbst auf mehrfache Nachfrage hin wird keinen Zugang zu den aktuellen Entwürfen gestattet. Der extrem niedriger Informationsgehalt der wenigen veröffentlichten Dokumente sind ein Schlag ins Gesicht für jeden, der sich ernsthaft mit dem Thema befassen möchte. Die Öffentlichkeit ist verunsichert, die Gerüchteküche brodelt. Die wenigen geleakten Informationen zu ACTA lesen sich wie ein Horrorkatalog für einen Bürgerrechtler. So sollen unter anderem Netzsperren bei Urheberrechtsverstössen, Providerhaftung und Inhaltsfilter im Gespräch sein. Die Tatsache, dass die beteiligten Staaten absolut unzureichend informieren, tut ihr übriges dazu.

Das Logo der ACTA Gegner

Die öffentliche Meinungsbildung und damit eine Demokratie kann nur funktioneren, wenn die durchaus interessierte Öffentlichkeit über genügend Informationen verfügt. Werden diese der Bevölkerung vorenthalten, wird die öffentliche Meinungsbildung massiv behindert und damit einer demokratischen Gesellschaftsordnung das Wasser abgegraben. So die Aktionsgemeinschaft Stopp ACTA.

Wir werden Euch mit aktuellen Erkenntnissen versorgen. Das Thema tangiert auf jeden Fall den zukünftigen Umgang und das eigene Verhalten auf sozialen Netzwerken. Nicht nur dort …

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